Mit Learjet nach Moskau

Von Karlsruhe nach Ankara

Hier genaueres darüber: Flugzeuge mit freigelassenen Gefangenen landen in Köln

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Nach dem Gefangenenaustausch zwischen Russland, Belarus und westlichen Ländern sind zwei Flugzeuge mit Freigelassenen auf dem Flughafen Köln/Bonn gelandet. Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte die Ex-Gefangenen, unter denen sich fünf Deutsche befinden, persönlich.

"Alle sind wohlbehalten hier angekommen", sagte der SPD-Politiker kurz nach 00.00 Uhr auf dem Flughafen. Er habe sich mit den Angekommenen ausführlich unterhalten. "Das war sehr bewegend", sagte Scholz. "Viele haben nicht damit gerechnet, dass das jetzt passiert." Viele hätten um ihre Gesundheit und auch ihr Leben gefürchtet. Der SPD-Politiker hatte zuvor seinen Urlaub unterbrochen und war ebenfalls am Flughafen Köln/Bonn gelandet.

Den Gefangenaustausch mit Russland und dessen Partner Belarus bezeichnete Scholz als schwierige Entscheidung, besonders mit Blick auf die Freilassung des zuvor in Deutschland inhaftierten sogenannten Tiergartenmörders Wadim Krassikow. "Niemand hat sich diese Entscheidung einfach gemacht, einen zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten Mörder nur nach wenigen Jahren der Haft abzuschieben." Die Entscheidung sei von der Koalition nach sorgfältiger Beratung und Abwägung gemeinsam getroffen worden.

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An dem größten Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen seit dem Kalten Krieg waren außer Russland auch dessen Verbündeter Belarus sowie fünf westliche Staaten, darunter die USA und Deutschland, beteiligt. Insgesamt kamen 24 Inhaftierte sowie zwei Minderjährige frei.

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https://www.zeit.de/politik/ausland/2024...d-ankunft-putin

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Es ist der größte Gefangenenaustausch seit dem Ende des Kalten Krieges: Russland und mehrere westliche Länder haben 26 Häftlinge freigelassen - unter ihnen der in Belarus verurteilte Deutsche und der "Tiergartenmörder".Mehrere westliche Staaten und Russland haben nach türkischen Angaben einen groß angelegten Gefangenenaustausch vollzogen. Demnach kam bei dem durch die Türkei vermittelten Austausch auch der in Belarus zum Tode verurteilte und begnadigte Deutsche Rico K. frei. Die USA erreichten die Freilassung des US-Journalisten Evan Gershkovich und des früheren US-Marinesoldaten Paul Whelan.Im Gegenzug wurde unter anderem der sogenannte Tiergartenmörder Vadim Krassikow übergeben. Russlands Präsident Putin hat besonders großes Interesse an dem Mann, der im Dezember 2021 wegen eines Mordes an einem Georgier im Kleinen Tiergarten in Berlin verurteilt worden war. Krassikow soll die Tat demnach im Auftrag staatlicher russischer Stellen verübt haben.Insgesamt umfasst der Austausch dem türkischen Präsidialamt zufolge 26 Personen aus den USA, Deutschland, Polen, Slowenien, Norwegen, Russland und Belarus - es ist der größte Gefangenenaustausch seit dem Ende des Kalten Krieges. Insgesamt 13 Personen würden nach Deutschland gebracht, drei in die USA, zehn Personen im Gegenzug nach Russland. Das türkische Präsidialamt präzisierte später seine Aussagen, die Zahl von 26 Freigelassenen schließt demnach auch zwei Minderjährige mit ein.

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https://www.tagesschau.de/ausland/gefang...ssland-100.html

Sehr interessant, das alles, wie ich finde. Ich bin froh, dass wenigstens dabei überhaupt noch Einigungen mit der russischen Seite möglich ist.

Die Rolle der Außenministerin Baerbock ist da möglicherweise umstritten: «Baerbock war fassungslos»: Nach dem Gefangenenaustausch wirft die Rolle der deutschen Aussenministerin Fragen auf

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Blockierte Baerbock die Freilassung der politischen Gefangenen aus russischer Haft länger, als es nötig gewesen wäre? Das «Wall Street Journal» hat einen Verdacht – und nennt ein mögliches Motiv.

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Ausserordentliche Vorwürfe erfordern aussergewöhnliche Massnahmen: Am Freitagmorgen liess sich die deutsche Aussenministerin aus Paris zu dem Podcast «Thema des Tages» zuschalten. Einer Journalistin des Bayerischen Rundfunks erläuterte Annalena Baerbock ihre Interpretation des Gefangenenaustauschs vom Vortag, zu dem die Bundesregierung entscheidend beigetragen hatte. Baerbocks eigene Rolle jedoch ist unklar. Standen am Ende ihre Skepsis, ihre Blockadehaltung, ja ihre willkommenskulturell geformte Sicht der Dinge einer Lösung länger im Weg, als es nötig gewesen wäre?

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https://www.nzz.ch/international/gefange...-auf-ld.1842141

Jedenfalls war der Deal mit Russland eine ganz schön heikle Angelegenheit, mit einer Gratwanderung: Gefangenenaustausch mit Russland - "Ein Deal mit dem Teufel"

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"Ein Schritt in Richtung Ausweitung der Straflosigkeit"

Gleichzeitig kamen aber auch kritische Stimmen auf. Der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter sagte dem "Tagesspiegel" aus Berlin: "Ich fürchte, dass mit der Freilassung des verurteilten Tiergarten-Mörders ein Präzedenzfall geschaffen wird, der von Russland politisch massiv ausgenutzt werden kann." Russland sei "ein Terrorstaat, der mittlerweile gezielt versucht, Geiseldiplomatie zu etablieren". Dies müsse bei allen Möglichkeiten einer Befreiung politischer Gefangener berücksichtigt werden.

Auch die Familie des Mordopfers reagierte enttäuscht. "Nicht einmal fünf Jahre nach dem Mord" sei der von Kreml-Chef Wladimir "Putin beauftragte Mörder wieder auf freiem Fuß", erklärten die in Deutschland lebenden Angehörigen nach Angaben ihrer Anwältin Inga Schulz. Die Freilassung des in Deutschland zu lebenslanger Haft verurteilten Russen Wadim Krasikow sei "eine niederschmetternde Nachricht für uns Angehörige" gewesen, hieß es weiter. "Einerseits sind wir froh, dass jemandes Leben gerettet wurde. Gleichzeitig sind wir sehr enttäuscht darüber, dass es in der Welt anscheinend kein Gesetz gibt, selbst in Ländern, in denen das Gesetz als oberste Instanz gilt."

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International begrüßte den Gefangenenaustausch mit Russland zwar, warnte aber vor den Folgen solcher Deals. Putin instrumentalisiere augenscheinlich Recht und Gesetz, um mit politischen Gefangenen als Faustpfand seine Interessen durchzusetzen, sagte der stellvertretende Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Christian Mihr. "Daher hat der Austausch einen bitteren Beigeschmack. Ein Mörder und andere Verbrecher, die in einem fairen Prozess verurteilt wurden, kommen nun frei im Austausch für Menschen, die nur ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen haben", so Mihr. Der Gefangenenaustausch sei somit auch "ein Schritt in Richtung Ausweitung der Straflosigkeit". "Die russische Regierung könnte sich so zu weiteren politischen Verhaftungen und Menschenrechtsverletzungen ermutigt fühlen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen", hieß es weiter.

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https://www.n-tv.de/politik/Reaktionen-z...le25131824.html

Sind wir erpressbar? Die Folgen des Gefangenenaustauschs mit Russland

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Freigelassene fallen unter Jubel ihren Angehörigen in die Arme und herzen sie - an den Flughäfen in Köln/Bonn, Washington und Moskau spielten sich die nahezu gleichen Szenen ab. Unter Beteiligung des türkischen Geheimdienstes MIT waren zuletzt insgesamt 26 Gefangene zwischen Russland, Belarus und dem Westen ausgetauscht worden. 13 Personen kamen in Deutschland an, drei in den USA und zehn in Russland.

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Gleichzeitig hat gerade die Freilassung von Vadim Krasikow., dem "Tiergarten-Mörder", zu Kritik an der Entscheidung geführt. Er hatte 2019 im Berliner Tiergarten für den russischen Geheimdienst FSB einen Mord begangen und war Ende 2021 in Berlin zu lebenslanger Haft in Deutschland verurteilt worden. Dass dieser nun nach nicht einmal fünf Jahren in Haft nach Russland abgeschoben wurde, verbittert vor allem die Angehörigen des Opfers, wie deren Rechtsanwältin Johanna Künne dem WDR sagte.

"Für die Angehörigen war es wie ein Schlag ins Gesicht. Sie waren sehr verletzt, dass sie nicht von der Abschiebung vorab informiert wurden, sondern aus der Presse vom Vollzug erfahren zu haben."
Johanna Künne, Rechtsanwältin der Angehörigen des Opfers von Krasikow

Ist der Westen jetzt erpressbar?

Der republikanische Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des US-Repräsentantenhauses, Michael McCaul, und auch deutsche Oppositionspolitiker befürchten, dass sich die USA und Deutschland durch den Austausch erpressbar gemacht haben.

Der Politikwissenschaftler Prof. Thomas Jäger ist indes der Meinung, dass Deutschland durch den Austausch nicht erpressbarer sei als vorher. Als Rechtsstaat mit demokratisch humanistischer Einstellung sei Deutschland schon immer erpressbar gewesen. Und auch die Deutschen, die jetzt noch in Russland sind, sind laut der Einschätzung von Jäger nicht gefährdeter als vorher - sie waren auch vorher schon gefährdet.

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Russland als Geiselnehmer?

Der Friedens- und Konfliktforscher Prof. Fabian Klose von der Universität zu Köln findet den Begriff des Gefangenenaustauschs problematisch. Er assoziiere mit dem Begriff "regulierte Abläufe", wie es sie bei dem Austausch von Kriegsgefangenen gibt. Bei diesem Austausch handele es sich dagegen um eine "Geiselnahme" durch Russland, "um einen rechtsstaatlich verurteilten Mörder frei zu erpressen".

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Und noch mehr: https://www1.wdr.de/nachrichten/gefangen...folgen-100.html

Was meint ihr dazu?

Hier ist auch eine Übersicht aller, die jeweils wieder frei kamen: Liste der Freigelassenen: Wer durch den Gefangenenaustausch frei ist

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Nach dem größten Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen seit dem Kalten Krieg sind die Freigelassenen in Deutschland und den USA empfangen worden. Unter ihnen sind Journalisten, politische Aktivisten und Gegner des russischen Kriegs in der Ukraine. Der jüngste Ex-Gefangene ist 19, der älteste 71. Wer die Freigelassenen sind - ein Überblick:

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Genaueres zu den Einzelnen: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/a...assene-100.html

Hier mal ein Kommentar dazu: Wer mit Putin verhandelt, wird hereingelegt – der Gefangenenaustausch ist ethisch problematisch und politisch katastrophal

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Der Gefangenen-Deal zwischen Russland und dem Westen wurde eingefädelt, als Alexei Nawalny noch lebte. Dessen Rettung war für Berlin ein massgeblicher Beweggrund, der Herausgabe des Tiergarten-Mörders Krasikow zuzustimmen. Es kam dann anders als gedacht.

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Der Gefangenenaustausch zwischen Russland, Weissrussland und fünf westlichen Demokratien war auch deshalb spektakulär, weil sich unter den Ausgetauschten zwar mehrere Russen befanden, aber kein einziger in Russland inhaftierter Ukrainer, nicht der Menschenrechtler Maxim Butkewitsch, nicht einer der vielen krimtatarischen Aktivisten, die Russland routinemässig zu islamistischen Terroristen erklärt. Auch kein einziger politischer Gefangener aus Weissrussland war dabei. Es fehlte auch ein Häftling, auf dessen Freilassung viele gehofft hatten, die aber nicht mehr möglich war: Alexei Nawalny. Er starb im Februar in einer Strafkolonie, höchstwahrscheinlich wurde er ermordet. Die Figur Nawalnys ist der Schlüssel, um die Hintergründe des Austauschs zu verstehen und auch den Umstand, warum der Deal ethisch problematisch und politisch katastrophal war.

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https://www.nzz.ch/meinung/gefangenenaus...legt-ld.1843011

Was meint ihr?

Ich seh das pragmatisch: Der Deal war in Ordnung.

Wir haben diverse Menschen frei bekommen und dafür den Tiergartenmörder losgekriegt. Wer bitte hat was davon, dass dieser Mann auf Kosten des deutschen Steuerzahlers hier ewig lang inhaftiert ist? Wird sein Opfer dadurch wieder lebendig?

Und klar hat Putin alle reingelegt. Er lässt jemanden verhaften, weil er ein paar Cannabis-Gummibärle genascht oder sich mal gegen das russische Regime geäußert hat, und bekommt dafür Mörder und Spione zurück.
Aber so ist das Leben eben.

Putin wird so weitermachen und weiterhin harmlose Leute verhaften lassen, damit er für den nächsten Gefangenenaustausch vorbereitet ist.
Und die Leute, die wir jetzt zurückbekommen haben, werden über kurz oder lang bei uns Opfer eines Anschlags werden, wenn man sie nicht gut versteckt.

Das alles wusste man aber auch vor dem Austausch, und trotzdem hätte ich auch ausgetauscht, wenn ich das hätte entscheiden müssen.

kein Ausweg

Zitat von Richard im Beitrag #9

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kein Ausweg

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so ists …..

Nun wird gegen diesen Rico, der in Weißrussland festsaß, nun hierzulande ermittelt, genau mit den gleichen Vorwürfen, weshalb er dort in Haft saß: NACH TODESURTEIL
Am Flughafen schüttelte Scholz ihm noch die Hand, jetzt ermittelt der Generalbundesanwalt

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Am 1. August war der Deutsche Rico Krieger im Rahmen eines groß angelegten Gefangenenaustauschs in Belarus freigelassen worden. Ausgestanden ist die Angelegenheit für den 30-Jährigen damit noch nicht: Wie WELT AM SONNTAG erfuhr, wird auch in Deutschland gegen Krieger ermittelt. Die Vorwürfe wiegen schwer und sind politisch brisant.

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https://www.welt.de/politik/deutschland/...ndesanwalt.html

Was wird ihm denn vorgeworfen?

Dies wird ihm genauer zur Last gelegt: Nach Gefangenenaustausch
Ermittlungen gegen aus Belarus freigelassenen Rico Krieger

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Gegen den im Zuge des umfangreichen Gefangenenaustauschs aus belarussischer Haft freigekommenen Deutschen Rico Krieger ermittelt der Generalbundesanwalt. Eine Sprecherin der obersten deutschen Anklagebehörde in Karlsruhe bestätigte am Freitag entsprechende Informationen der "Welt am Sonntag".

Demnach führt die Bundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion. Weitere Auskünfte würden derzeit nicht erteilt, erklärte die Sprecherin weiter. Krieger war nach seiner Haftentlassung Anfang August wieder in Deutschland gelandet.

Terrorismus und Söldnertum
Der 30-Jährige war in Belarus wegen des Vorwurfs von Terrorismus und Söldnertums zum Tode verurteilt worden. Er wurde jedoch begnadigt und im Rahmen eines Gefangenenaustausches zwischen Russland und dem Westen nach Deutschland überstellt. Laut "Welt am Sonntag" soll sich der 30-Jährige beim "Kastus-Kalinouski-Regiment" in der Ukraine beworben haben, eine belarussische Freiwilligen-Truppe, die die ukrainischen Streitkräfte im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg unterstützt.

Laut Kriegers eigener Aussage gegenüber den belarussischen Behörden habe er sich in Belarus mit dem ukrainischen Geheimdienst (SBU) getroffen. Dieser habe ihm aufgetragen, Fotos von Militärfahrzeugen zu machen. Daraufhin sei er in ein Waldstück geschickt worden, um einen Rucksack abzuholen und diesen an Bahngleisen zu platzieren. Das habe er gemacht. In der Nacht darauf sei er vom belarussischen Geheimdienst festgenommen worden.

Was war in dem Rucksack?
"Ich wusste nicht, was in dem Rucksack ist", sagte Krieger der "Welt". Er habe keine Explosion herbeigeführt und wisse auch nichts von einer. Er sei unschuldig. Die belarussischen Behörden behaupten jedoch, dass es eine Explosion gegeben habe. Dabei wurde niemand verletzt, doch es habe einen Sachschaden gegeben.

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Krieger habe in der Ukraine als Sanitäter arbeiten wollen und dafür seinen Job in Salzgitter aufgegeben. Sein Ziel: "Leben retten. Man braucht dort helfende Hände", sagt er der "Welt". Bis dahin kam er jedoch gar nicht.

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https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...mittlungen.html