....und ich habe es verpasst. Vor unserem Amtsgericht...

https://afd-essen.de/aktuelles/2024/03/b...unde-in-steele/

Schade, wäre gerne da gewesen.

Hier, sie sagen:

Unser AfD-Infostand in Steele war wieder ein großer Erfolg. Die Sonne strahlte und die Bürger kamen in überwältigend großer Anzahl auf uns zu.

Wir stellten fest, dass die Stimmung in der Bevölkerung in keinster Weise dem entspricht, was Politik und Medien uns glauben machen wollen.

So macht Politik Spaß! Danke und Glück auf!

Das wäre sicher sehr interessant gewesen! Schade dass du es verpasst hast.

Ich würde gerne mal die Frau Weidel sehen und erleben
. Die war aber wahrscheinlich in Essen nicht dabei

Nee, die Weidel war wohl nicht dabei. Aber die würde ich auch echt gerne mal life sehen.

@ AfD in Essen

Nun kann wohl der Bundesparteitag nicht stattfinden; nämlich: Messe Essen: Mietvertrag für AfD-Bundesparteitag gekündigt

Zitat

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Die Messe Essen hat den Mietvertrag für den AfD-Bundesparteitag Ende Juni in der Grugahalle gekündigt. Die Kündigung des Vertrags sei erfolgt, teilte eine Sprecherin der Stadt am Donnerstagabend mit. Es gebe seitens der Bezirksregierung keine Einwände, alle Fragen mit der Kommunalaufsicht seien geklärt.
Die Stadt Essen ist Mehrheitsgesellschafterin der Messe und sucht zusammen mit der Messegesellschaft seit Monaten nach Möglichkeiten, wie sie den Bundesparteitag der AfD Ende Juni in der Grugahalle noch verhindern können.

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Zitat

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Erklärung bis Fristende nicht eingegangen
Zuletzt hatte der Stadtrat die AfD aufgefordert, sich zu verpflichten, dass während des Parteitags keine strafbaren NS-Parolen verwendet werden. Bei Verstößen sollten 500.000 Euro Strafgeld drohen. Für die Abgabe der Erklärung hatte die Stadt der AfD eine Deadline gesetzt, andernfalls sollte der Mietvertrag laut Ratsbeschluss "unverzüglich außerordentlich fristlos" gekündigt werden.
Nachdem die geforderte Erklärung der AfD bis zum Ende der gesetzten Frist nicht eingegangen war, folgte nun die Kündigung. Sie konnte laut Stadt zunächst nicht ausgesprochen werden, da die AfD die Bezirksregierung Düsseldorf als zuständige Kommunalaufsicht eingeschaltet hatte.

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Zitat

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AfD geht juristisch gegen Kündigung vor
Die AfD geht, wie zuvor angekündigt, juristisch gegen die Kündigung des Mietvertrags vor. "Wir sind nun gezwungen, die erforderlichen Klagen gegen die Kündigung und gegen das politisch und rechtlich hoch bedenkliche Verhalten der Stadt zu führen", sagte Parteivize Peter Boehringer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Wir haben bereits rechtliche Schritte, vor allem die Einleitung gerichtlicher Eilverfahren, in Auftrag gegeben.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD
Am letzten Juni-Wochenende will die AfD bei ihrem Bundesparteitag in der Grugahalle in Essen ihren Vorstand neu wählen. Die Stadt Essen und die Messegesellschaft suchen seit Monaten nach Möglichkeiten, wie sie den AfD-Parteitag in der Grugahalle noch verhindern können. Zuletzt hatte der Stadtrat die AfD aufgefordert, sich zu verpflichten, dass während des Parteitags keine strafbaren NS-Parolen verwendet werden.

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https://www.zdf.de/nachrichten/politik/d...endigt-100.html

Ganz schön mies den Mietvertrag zu kündigen!

Nun kann der Parteitag doch wie geplant stattfinden: Nach Streit um Grugahalle
Essen gibt Widerstand gegen AfD-Parteitag auf

Zitat

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Darf sie oder darf sie nicht? Im Streit um den AfD-Parteitag in Essen hat die Stadt nun eingelenkt. Sie will ein Urteil akzeptieren und die Grugahalle doch an die AfD vermieten. Der Parteitag am 29. und 30. Juni kann also stattfinden.Die Messe Essen hatte den Mietvertrag für die Halle Anfang Juni gekündigt, weil die AfD eine nachträglich eingefügte Passage nicht akzeptieren wollte. In der hätte sie sich dazu verpflichten sollen, dass es auf dem Parteitag nicht zur Verbreitung verfassungsfeindlicher Parolen kommen würde. Dagegen hatte die AfD geklagt – und in Gelsenkirchen Recht bekommen.

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Zitat

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Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen hätte die Stadt Essen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster einlegen können. Zudem ist in der Angelegenheit weiterhin ein Termin am Landgericht Essen am Montag angesetzt. In einer Videokonferenz am Samstagabend hatte sich der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen mit Vertretern aller Ratsfraktionen - außer der AfD - zum weiteren Vorgehen beraten.Letztendlich entschied man sich dazu, die Entscheidung aus Gelsenkirchen zu akzeptieren. Denn es wurde als sicher angesehen, dass auch Münster nicht anders urteilen würde und auch beim Landgericht Essen die AfD Recht bekommen würde.

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https://www.tagesschau.de/inland/regiona...ahalle-100.html

Richtig so!
Kommunal hatte ich auch AfD gewählt. Die sitzen doch bei uns im Rathaus und sollen dann nicht die Grugahalle anmieten dürfen? Ich glaube, es hackt...gut, dass sich das geklärt hat.

Was soll der Unsinn dass man diese Grugahalle nicht an die AfD vermieten wollte?

Kindergarten!

Jetzt am Wochenende findet also der AfD-Parteitag statt, linke, zum Teil linksextreme Organisationen mobilisieren zur Großdemo gegen die AfD. Seit an Seit mit denen marschiert offensichtlich auch die Essener CDU mitsamt dem Oberbürgermeister:

Zitat

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Vereint gegen die AfD in Essen: Auch die CDU will dabei sein
Die CDU Essen will allerdings auch "den friedlichen Protest gegen die AfD" unterstützen, zu dem anlässlich des AfD-Parteitags am kommenden Wochenende zahlreiche Gruppen und Organisationen aus ganz Deutschland aufrufen. "Zusammen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – Kein Raum für Hass und Hetze", heißt es im Aufruf der CDU Essen.

Rechtspopulistische Medien wie Nius nehmen das durchaus übel: "Die CDU wird es bereuen, zu einer Demo aufgerufen zu haben, die zur übelsten Gewaltdemo seit G20 werden könnte", prognostizierte Nius-Chefredakteur Julian Reichelt am Mittwoch. Niemals dürfe sich die Union "zum Schutzschild von Antifa und schwarzem Block machen".

Kein Antifaschismus ohne Inhalte
Natürlich mobilisieren auch verschiedene Antifagruppen – "die Antifa" als homogene Organisation gibt es nicht – zum Protest gegen den AfD-Parteitag. Manche dieser Gruppen verstehen sich auch als kapitalismuskritisch und protestieren nicht nur gegen die AfD, sondern gegen rechte Politik allgemein, selbst wenn es die Ampel-Parteien sind, deren Positionen sich nach rechts verschieben.

Schließlich geht es um Inhalte und die Frage, wie ein solidarisches Miteinander in Deutschland gestaltet werden könnte. Das setzt vielleicht auch mehr Ausgaben für Bildung und Soziales voraus, statt weniger. Kapitalistische Prioritäten verschärfen die Konkurrenz unter Menschen allgemein; und oft auch unter verschiedenen Bevölkerungsgruppen.

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https://www.telepolis.de/features/Zwisch...DU-9781276.html

Aufrufe entsprechender Initiativen, etwa für Vielfalt und Weltoffenheit: Gemeinsamer Aufruf zur Kundgebung am 29. Juni 2024: Essen steht zusammen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – Kein Raum für Hass und Hetze! > https://essener-allianz-fuer-weltoffenhe...hass-und-hetze/

Dazu von der Essener CDU:

Zitat

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Demokratie schützen - Extremismus bekämpfen!

Wir unterstützen am kommenden Samstag die Demonstration „Zusammen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz - KEIN Raum für Hass und Hetze!“ der Essener Allianz für Weltoffenheit und rufen zum friedlichen Protest auf. 🪧

#AfDParteitag

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Mit Grafik dazu: https://x.com/CDU_Essen/status/1805361210293961204

Hier ein weiterer Artikel dazu:

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Auch die CDU und der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) wollen sich am Samstag den Protesten anschließen. Es werde eine „große Protestwelle geben, und ich werde selbst auch an der Spitze stehen“, hatte Kufen bereits vor Wochen im WDR erklärt.

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CDU und Kommunisten auf einer Demonstration
Wer aber sind die Mit-Demonstranten der CDU? Zum antifaschistischen Bündnis „Essen stellt sich quer“ gehören neben der Grünen Jugend und den Jusos auch die Deutsche Kommunistische Partei und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend. Dazu gesellt sich auch der linksradikale Verein VVN-BdA.

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An der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ ist beispielsweise die Interventionistische Linke beteiligt, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextremistisch betrachtet. Die CDU Essen ruft damit zu gemeinsamen Protesten mit Kommunisten und gewaltbereiten Linksextremisten auf. Gilt hier die Brandmauer der Union nicht mehr? Entsprechende NIUS-Anfragen bei der CDU, beim Landesverband der CDU in Nordrhein-Westfalen und bei der CDU Essen blieben unisono unbeantwortet.

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https://www.nius.de/politik/in-essen-dem...44-dbfb2fe67314

Schon ziemlich merkwürdig, wie ich finde, wenn die CDU gemeinsam mit Linksextremen und selbsternannten Antifa-Gruppen aufmarschiert. Und damit zudem mit Leuten, die Deutschland mit Sicherheit verachten und am liebsten verreckt sehen wollen.

Ich finde es besser, sich inhaltlich und sachlich mit der AfD auseinandersetzen, anstatt mit derartigen Hau-Drauf-Methoden oder Boykott-Aktionen, die man mit Verhältnissen wie im Kindergarten vergleichen kann, vorzugehen.

Ganz meine Meinung, lieber Salzfranz!

Mittlerweile hat der Parteitag begonnen, Alice Weidel und Tino Chrupalla wurden als AfD-Vorsitzende erneut gewählt. Draußen tobte es zum Teil ganz schön heftig, wobei auch Polizisten verletzt wurden:

Zitat

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Am Rande des AfD-Bundesparteitags in Essen sind bei Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Gegendemonstranten 28 Polizisten verletzt worden, einer von ihnen schwer. Dies teilte die Polizei Essen am Samstagabend mit.

Mehrere Zehntausend Menschen hätten seit Freitagabend an insgesamt 32 Gegendemonstrationen teilgenommen, so die Polizei. Sie hätten größtenteils friedlich für ihr Anliegen demonstriert.

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Zitat

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Immer wieder hätten aber größere Personengruppen mit zum Teil mehreren Hundert Personen durch gewaltsame Störaktionen versucht, die Delegierten an der Teilnahme zu hindern oder Sperrstellen zu durchbrechen. „Im Rahmen dieser gewalttätigen Aktionen mussten unsere Kolleginnen und Kollegen wiederholt Gebrauch vom Schlagstock und Reizgas machen“, erklärte die Polizei.

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Zitat

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Innenministerin Faeser verurteilt Gewalt
„Gegen Rechtsextremismus und Rassismus brauchen wir starke demokratische Kräfte und friedlichen Protest“, schrieb Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Samstag bei X. Gewalt sei aber „durch nichts zu rechtfertigen“. Faeser dankte der Polizei, „die gegen linke Chaoten durchgreift“.

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https://www.tagesspiegel.de/politik/mehr...r-11925719.html

Genau, die Gewalt seitens der Gegendemonstranten ist zu verurteilen. Man kann doch friedlich demonstrieren, ohne dass fanatische Teilnehmer gleich austicken müssen.

Zitat von Salzfranz im Beitrag #12

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Man kann doch friedlich demonstrieren, ohne dass fanatische Teilnehmer gleich austicken müssen.

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Zitat

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Auf einem Video, das den Vorfall dokumentiert, sind die Worte eines Polizisten zu hören, die er an Hrdy richtet: „Es bringt nichts, wenn Sie hier aussteigen. Sie sehen doch, was hier los ist!“ Und weiter: „Wenn Sie da aussteigen, was sollen wir denn da machen? Bleiben Sie doch im Fahrzeug!“

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QUELLE Bild

Er ist trotzdem ausgestiegen.

Zitat

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Beim folgenden Gerangel beißt der AfD-Politiker seinem Kontrahenten ins Bein.

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Dass die Demonstranten ihn nicht durchlassen und dermassen bedrängen, geht natürlich gar nicht. Das ist Nötigung.
Aber da auszusteigen und sich auf sowas einzulassen ist auch nicht mega-intelligent, wenn die Polizei vor Ort ist, um die Sache zu klären.

Und dann beisst er zu.

Und einer hat gegen Polizisten viel zu heftig ausgeteilt, ich vermute den Treter irgendwie in der linksautonomen Szene: Er trat zwei Beamten bei Anti-AfD-Protesten gegen den Kopf: Fahndung nach diesem Polizisten-Prügler

Zitat

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Der Mann mit der schwarzen Sonnenbrille und der schwarzen Kleidung zieht eine medizinische Maske herunter und scheint seinen ganzen Hass herauszubrüllen. Die Polizei fahndet mit diesem Foto nach dem Verdächtigen, der am Randes des AfD-Parteitages im Ruhrgebiet zwei Beamte gegen den Kopf getreten haben soll!

Schon am Freitag hatten unzählige Demonstranten gegen die Versammlung in Essen (NRW) protestiert. Bis zum Sonntagabend gab es insgesamt 32 Gegendemonstrationen mit mehreren zehntausend Teilnehmern. Größtenteils verliefen diese friedlich.

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Zitat

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Einige Linksextremisten wollten die AfD-Delegierten aber am Samstagmorgen mit Gewalt daran hindern, am Parteitag teilzunehmen. Als Bereitschaftskräfte einen Politiker um 10.10 Uhr zur Gruga-Halle geleiten wollten, wurden sie im Bereich Grugaplatz /Alfredstraße etwa eine Viertelstunde lang von 200 Personen attackiert.

Dabei griffen der Mann mit der Maske und weitere Schläger die Beamten an, schlugen und traten auf sie ein. Eine Polizistin und ein Polizist wurden dabei sogar mit Tritten vor den Kopf verletzt, als sie schon am Boden lagen.

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Zitat

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Der Mann und seine Kollegin kamen schwer verletzt ins Krankenhaus. Sieben weitere Beamte mussten mit leichten Verletzungen behandelt werden.

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https://www.bild.de/regional/essen/bei-a...2eaa7540492ffcf

Außerdem auch hier was darüber:

Zitat

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Polizisten gegen den Kopf getreten – schwer verletzt!

Während des Geleitschutzes eines Politikers durch eine Gruppe von Störern im direkten Umfeld der Grugahalle in Essen (NRW) traten bisher unbekannte Täter zwei Polizeibeamten der Bereitschaftspolizei gegen den Kopf. Noch am Boden liegend wurden die Beamten mit Tritten traktiert.

Die Polizisten wurden schwer verletzt und mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Weitere Beamte wurden bei dem Angriff ebenfalls verletzt, glücklicherweise nur leicht. Die Gewalttäter konnten in der Menschenmenge unerkannt untertauchen und flüchten.

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https://www.bild.de/regional/essen/afd-p...75a8232dc434af9

Man tritt nicht noch auf Menschen ein, die eh schon gefallen sind sowie bereits auf dem Boden liegen. Und gegen Polizisten hat man einfach nicht solch brutale Gewalt anzuwenden. Dazu ist sowas absolut unnötig. Ich hoffe, der Polizistenschläger wird entsprechend bestraft.